The Strasbourg Court, democracy and the human rights of individuals and communities: patterns of litigation, state implementation and domestic reform
(Der Straßburger Gerichtshof, Demokratie und die Menschenrechte von Individuen und Gemeinschaften: Muster der Prozessführung, staatlicher Umsetzung und örtlicher Reformen)
Das Juristras-Projekt „The Strasbourg Court, democracy and the human rights of individuals and communities: patterns of litigation, state implementation and domestic reform“ wurde von 2006 bis Mitte 2009 durchgeführt. Ermöglicht wurde es durch die Förderung der EU, Generaldirektion Forschung als Teil des Sechsten Rahmenprogramms (2002-2006). Das Projekt hatte die bürgerlichen- und politischen Rechte der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) und die dazu ergangene Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in 9 Konventionsstaaten (Bulgarien, Deutschland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Italien, Österreich, Rumänien und die Türkei) zum Gegenstand und wurde von weiteren acht europäischen Projektpartnern ausgeführt.
Die Ergebnisse der Untersuchungen fassten Prof. Dr. Christoph Gusy und Sebastian Müller in vier Veröffentlichungen zusammen. Der erste englischsprachige Bericht aus dem Jahr 2007, der „State of the Art Report Germany“, enthält Grundlageninformationen zum Menschenrechtsschutz in Deutschland. Der zweite englischsprachige Bericht „Supranational rights litigation, implementation and the domestic impact of Strasbourg jurisprudence: A case study of Germany“ basiert auf einer umfassenden empirischen Untersuchung der Umsetzungsprozesse in Deutschland und wurde 2008 veröffentlicht. Das Policy Paper „Wie kann die Rolle des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte gestärkt werden? Empfehlungen für Deutschland“ fasst die wichtigsten Ergebnisse der fast dreijährigen Forschungsarbeit auf 10 Seiten zusammen. Das Policy Paper existiert zudem in einer englischsprachigen Fassung: „How can the role of the European Court of Human Rights be enhanced? Recommendations for Germany“; beide Texte wurden 2009 veröffentlicht.