Aktuelles

Neue Veröffentlichungen:

Künstliche Intelligenz und neue Begründungsarchitekturen, in: Martin Eifert (Hrsg.), Digitale Disruption und Recht, S. 73-92, Nomos 2020

Regierungs- und Verwaltungshandeln durch KI, in: Ebers u.a. (Hrsg.), Künstliche Intelligenz und Robotik, 2020, § 20
 

Legal Tech - Rechtsanwendung durch Menschen als Auslaufmodell?, JuS 2020, 625-635 (mit Susanne Hähnchen, Paul Schrader und Frank Weiler)

Daten für alle? – Grundrechtliche Rahmenbedingungen für Datenzugangsrechte, NJW 2020, 288-293 (mit Eva Herzog)

Regulating Artificial Intelligence

„Regulating Artificial Intelligence“, Springer 2020 (hrsg. mit Timo Rademacher)

Neue Veröffentlichung (29. März 2021)

Im Verfassungsblog kritisiert Torben Klausa die Selbstregulierung der Presse durch den "zahnlosen" Deutschen Presserat und skizziert eine mögliche Alternative der staatsfernen Aufsicht durch die Medienanstalten.

Klausa, Torben: Staatlicher Zahnersatz für den Presserat: Der Medienstaatsvertrag macht die Selbstregulierung der Presse zum Auslaufmodell. VerfBlog 2021/3/29.

 

Neue Veröffentlichung (01. März 2021)

In seinem aktuellen Aufsatz blickt Michael Strecker auf die Regulierungsbedürftigkeit algorithmischer Systeme und entwickelt anhand bestehender Initiativen eine Systematik unterschiedlicher Regulierungsbausteine.

Strecker, Michael: Bausteine einer Regulierung algorithmischer Systeme inkl. Künstlicher Intelligenz. RDi 2021, 124.

 

Neue Veröffentlichung (01. Februar 2021)

Karl Mauer bespricht in Recht Digital die Entscheidung des Bundesfinanzhofs (BFH, Urteil vom 16.6.2020 – VIII R 29/19) zur Unzumutbarkeit der Pflicht zur elektronischen Übermittlung der Steuererklärung.

Mauer, Karl: Wirtschaftliche Unzumutbarkeit der elektronischen Abgabe einer Einkommensteuererklärung. RDi 2021, 104.

Archiv

"Mit deutschem Medienrecht gegen Google, Twitter und Co?" | Praxisvortrag zur Plattformregulierung | 18.01.2021, 12.00 Uhr

Zwischen Medienstaatsvertrag und NetzDG: Lange bevor Donald Trumps Profile auf Twitter und Facebook gesperrt wurden, war die Macht digitaler Plattformen bereits in der deutschen juristischen Diskussion angekommen. Im Rahmen eines Gastvortrags berichtet der Direktor der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH), Thomas Fuchs, aus der Praxis der Plattformregulierung: "Mit deutschem Medienrecht gegen Google, Twitter und Co? – Was Medienanstalten für Meinungsvielfalt und Jugendschutz auf internationalen Plattformen tun können".

Der Vortrag findet online statt und ist universitätsöffentlich. Er beginnt am Montag, 19. Januar 2021, um 12.00 Uhr und dauert, inklusive Diskussion, ca. eine Stunde. Für die Anmeldung und den Zoom-Zugangslink genügt eine Mail an torben.klausa@uni-bielefeld.de.

 

Konferenz: Anwaltschaft im Blick der Wissenschaft

Am 13. November 2020 veranstaltet die Bundesrechtsanwaltskammer gemeinsam mit dem Institut für Prozess- und Anwaltsrecht der Leibniz Universität Hannover die dritte Konferenz „Anwaltschaft im Blick der Wissenschaft“ zum Thema Zwischen Rechtsstaatlichkeit und Kommerzialisierung – die Rolle von Anwaltschaft und Legal Tech. Prof. Dr. Thomas Wischmeyer wird hier referieren.

 

Kick-off-Meeting: „Global Digital Human Rights Network“

Am 14. und 15. September 2020 findet das erste Treffen des im Frühjahr bewilligten „Global Digital Human Rights Network“ statt, dessen Mitglied Thomas Wischmeyer ist. Das von der EU geförderte und von  Prof. Mart Susi initiierte Projekt wird sich in den kommenden vier Jahren in einem Verbund von 24 WissenschaftlerInnen aus 21 Ländern unter anderem Fragen der Verantwortlichkeit von Plattformbetreibern widmen.

 

Übergabe des Gutachtens der Datenethikkommission

Am 23. Oktober 2019 hat die von der Bundesregierung eingesetzte Datenethikkommission (DEK), deren Mitglied Prof. Dr. Thomas Wischmeyer war,  im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) ihr Gutachten an die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Christine Lambrecht und den Parlamentarischen Staatssekretär Prof. Dr. Günter Krings beim Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat (BMI) übergeben. Die Empfehlungen des Gutachtens finden sie hier